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Themen in Fürstenwalde/Spree
Thema: Saubere Stadt - Wie soll künftig die Reinigung des öffentlichen Straßenraums aussehen?
Die aktuelle Straßenreinigungs- und Gebührensatzung muss in diesem Jahr überarbeitet werden. Es gibt unzählige Varianten wie die Reinigung des Straßenraums im Stadtgebiet geregelt werden kann. Was meint Ihr? Wie sind eure Meinungen und Vorschläge zum Thema Straßenreinigung.
Die aktuelle Straßenreinigungs- und Gebührensatzung muss in diesem Jahr überarbeitet werden. Außerdem läuft der Vertrag mit derzeitigen Reinigungsunternehmen aus und die Leistung muss neu ausgeschrieben werden.
Derzeit gibt es in Fürstenwalde Straßen, die im wöchentlichen oder 14-tägigen Rhythmus gereinigt werden (siehe Karte bzw. Satzung in der Anlage). Die Kosten für die Anlieger belaufen sich dafür derzeit auf 2,00€ für die wöchentliche und 1,31€ für die 14-tägige Reinigung pro Straßenfrontmeter und Jahr. Für den Winterdienst liegt die jährliche Gebühr bei 0,67€ pro Straßenfrontmeter. Gereinigt wird nur die eigentliche Straße, um die Gehwege müssen sich die Anlieger selbst kümmern.
Für alle anderen Straßen, die nicht im Rahmen der Satzung gereinigt bzw. Winterdienst durchgeführt wird, gilt: Die Anlieger sind für die halbe Straße sowie den Gehweg in Sachen Reinigung und Winterdienst selbst verantwortlich.
Im Rahmen der Satzungsänderung denken wir nun über verschiedene Änderungsmöglichkeiten nach. Es gibt unzählige Varianten wie die Reinigung des Straßenraums im Stadtgebiet geregelt werden kann. Sandstraßen sind hiervon allerdings ausgeschlossen.
Sollen weitere Straße in die Reinigung aufgenommen werden?
Oder sollen ganz pauschale einfach alle Straßen gereinigt werden?
Sollen auch die Gehwege und weiter öffentliche Verkehrsflächen in die Reinigung einbezogen werden?
Für die Finanzierung könnten zukünftig, bei gleichbleibendem Hebesatz, die Grundsteuereinnahmen genutzt werden. Dafür bräuchte es dann auch keine Satzung und Gebührenbescheide mehr. Gute Idee?
Was meint Ihr? Wie sind eure Meinungen und Vorschläge zum Thema Straßenreinigung.
Nutzt dazu die Kommentarfunktion bei MaerkerPlus.
Die Ergebnisse und Vorschläge der Befragung werden auf Machbarkeit geprüft und den Stadtverordneten im Rahmen der Beratung über die Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vorgelegt.
